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Die grundsätzlichen Ergebnisse des Jahres 2015 und einige Änderungen in der Agrarpolitik Kasachstans

Das Landwirtschaftsministerium der Republik Kasachstan hat die grundsätzlichen Ergebnisse im Agrarsektor des Landes für das vergangene Jahr bekannt gegeben. Die Bruttoproduktion der Landwirtschaft stieg im Jahr 2015 um 4,4% und erreichte einen Gesamtwert von 2,7 Trillionen KZT (ca. 7,1 Mrd. Euro). Dieser Anstieg wurde durch die Steigerung der Produktionsmenge von pflanzlichen Produkten um 5,6% (auf 1,5 Trillionen KZT, ca. 3,9 Mrd. Euro) und von Tierhaltungsprodukten um 3,2% (auf 1,2 Trillionen KZT, ca. 2 Mrd. Euro) erzielt.
Die Investitionen in das Grundkapital der Lebensmittelindustrie stiegen um 28% und das Grundkapital stieg auf 55,9 Mrd. KZT (ca. 147 Mio. Euro), während die Investitionen in das Grundkapital der Landwirtschaft um 6,3% sanken und das Grundkapital der Landwirtschaft beträgt nun 167,1 Mrd. KZT (ca. 439,7 Mio. Euro).
Es wurden mehrere gesetzliche Verordnungen (Akte) verabschiedet, die auf die Schaffung günstiger Bedingungen für landwirtschaftlichen Produzenten der Republik Kasachstan gerichtet sind. So wurde ein neues Gesetz „Über landwirtschaftliche Genossenschaften“ angenommen, mit dessen Hilfe bisher bestehende Hürden beim Zusammenschluss kleiner landwirtschaftlichen Produzenten beseitigt wurden. Es wurde auch das Gesetz „Über die Produktion organischer Produkte“ angenommen, das die Schaffung günstiger Bedingungen für die Entwicklung der Produktion von ökologischen Produkten in Kasachstan zum Ziel hat. Zudem wurden verschiedene Begleitgesetze über Änderungen im Bereich der Saatgutproduktion, der Zuchttierhaltung und der staatlichen Regulierung der Agrar- und Ernährungsindustrie eingebracht. Diese sollen es den landwirtschaftlichen Produzenten ermöglichen, nach der für die Sortenprüfung notwendige Zeit, ihre Rechte auf die Nutzung der Zuchtergebnisse auszuüben, die administrativen Hürden zu senken und den juristischen und natürlichen Personen den gleichen Zugang zum Markt der Zuchtprodukte sichern und die Zuchtarbeiten den Marktbedingungen zu unterwerfen.
Änderungen wurden auch im Bodengesetzbuch vorgenommen. Diese beziehen sich auf die Einführung neuer Mechanismen für die Privatisierung landwirtschaftlicher Flächen entweder durch den Verkauf an den bisherigen Pächter der landwirtschaftlichen Flächen zu einem Vorzugspreis, der von der zuständigen Verwaltungsbehörde (Akimat) festgelegt wird, oder durch Versteigerung, falls der bisherige Pächter sein Vorkaufsrecht nicht in Anspruch nimmt. Auch die Notwendigkeit zur Änderung der eingetragenen Nutzungsart von Flurstücken entfällt, solange weiterhin eine Nutzung im Zusammenhang mit der landwirtschaftlichen Produktion gewährleistet ist.
Im Bereich des Veterinärwesens wurde 9 Gebieten Kasachstan der Status einer von Maul- und Klauenseuche freien Zone zuerkannt, nachdem diese den Status ohne Impfung erreicht haben. Dies erleichtert die Ausfuhr tierischer Produkte durch die kasachischen Agrarproduzenten.
Im Rahmen der Reformierung der Agrarwissenschaft wurde die nicht kommerzielle Aktiengesellschaft „Nationales Zentrum für Agrarwissenschaft und Bildung “ gegründet. Das Ziel der Einrichtung ist es, die beschleunigte innovative Entwicklung des Agrarsektors auf der Grundlage der Ausbildung und Weiterbildung hochqualifizierter Fachleute, die Erarbeitung und Einführung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse und den Transfer von effizienten ausländischen Technologien in der Agrar- und Ernährungsindustrie zu sichern.
Zu einem der wichtigen Ereignisse des laufenden Jahres wurde der Beitritt Kasachstans zur WTO. Das zeugt davon, dass Kasachstan als ein gleichrangiger Handels- und Wirtschaftspartner anerkannt wird. Das Kapitel Landwirtschaft war einer der sensibelsten und mit strittigen Fragen verbundenen Verhandlungskomplexe zum WTO-Beitritt. Im Ergebnis der Beitrittsverhandlungen hat Kasachstan das Recht erhalten, die Landwirtschaft mit 8,5% vom jährlichen Bruttoprodukt zu subventionieren. Zum Vergleich sei darauf hingewiesen, das die kürzlich der WTO beigetretenen Länder Russland, Ukraine, Kirgisistan, Moldau, Kroatien und Georgien das Recht haben, ihre Landwirtschaft mit höchstens mit 5% zu subventionieren.
Im Bereich der staatlichen Förderung wurden ebenfalls einige Änderungen vorgenommen, die der Steigerung der Effizienz bei der Nutzung staatlicher Finanzressourcen dienen sollen. So sind ab 1. Januar die flächenbedingten Subventionen im Pflanzenbau aufgehoben. Die staatlichen Subventionen werden auf die Steigerung der Produktivität durch die Verbesserung technologischer und technischer Komponenten wie die Beschaffung neuer und hochwertiger Technik, Anlagen, Verbesserung der Genetik, Ankauf von Saatgut, Pflanzenschutz- und Düngemitteln, Einsatz der Berater, Einführung neuer Technologien zur Steigerung der Konkurrenzfähigkeit der Agrar-und Ernährungsindustrie ausgerichtet.
Im Tierhaltungssektor wurden Änderungen in Bezug auf die Mechanismen für die Bereitstellung staatlicher Subventionen vorgesehen, die ab 2017 eingeführt werden.
Als Hauptaufgabe der Landwirtschaft bleibt heutzutage die Sicherung der effizienten Produktion von landwirtschaftlichen Produkten in den für den Inlandsmarkt und für die Bildung von Exportressourcen ausreichenden Mengen, um auf den ausländischen Märkten führende Positionen einzunehmen.


(Quelle: Landwirtschaftsministerium der RK vom 18.02.2016)

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